Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Die in meinem Online-Shop beworbenen Artikel sind zum Teil Kaufangebote meinerseits, zum Teil Links zu Kaufangeboten anderer Anbieter. Zu einem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und mir führen lediglich Bestellungen der von mir angebotenen Produkte. Alle anderen Bestellungen unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des jeweiligen Anbieters.
Die Bestellungen führe ich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung bereitgehaltenen Bedingungen. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Wünsche/Regelungen erkenne ich nicht an, es sei denn, diese werden von mir schriftlich gesondert bestätigt. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und zwar auch dann, wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung entspricht die ladungsfähige Anschrift meiner Geschäftsadresse (Axel Rühle, Mecklenburgische Str. 10, 10713 Berlin).
§ 2 Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag über den oder die durch den Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn ich die Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annehme. Der Kunde hat die Verpflichtung, seinen Auftrag auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung hin zu untersuchen. Etwaige Unstimmigkeiten sind mir unverzüglich mitzuteilen.
§ 3 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
Widerrufsbelehrung, Widerrufrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, sowie meiner Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an meine im Impressum angegebene Geschäftsadresse oder an meine Fax-Nummer (030) 822 25 31.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse. Die Lieferung an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt versandkostenfrei. Bei Lieferung in alle anderen EU-Länder und in die Schweiz berechne ich die anfallenden Versandkosten gemäß der jeweils kostengünstigsten Versandart der Deutschen Post/DHL, des Hermes-Versandes, der PIN AG oder eines anderen Anbieters. In andere als die genannten Länder EU liefere ich nur nach Vereinbarung. Bei Lieferung in die Schweiz sowie das übrige Ausland übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle. Ich behalte mir das Recht auf Teillieferungen vor. Bei Eintritt besonderer Ereignisse oder bei technischen Problemen ist eine Nachlieferung in angemessenem Zeitraum möglich.
§ 5 Zahlung / Fälligkeit / Verzug
Vorkasse: Die von mir angebotenen Produkte sind im Voraus zu bezahlen. Der Rechnungsbetrag ist sofort bei einer Bestellung fällig. Skontoabzug ist nicht gestattet. Der Käufer kann durch Überweisung (die für mich kostenfrei sein muss) oder bar bei einer etwaigen persönlichen Übergabe bezahlen. Sobald die technischen Möglichkeiten bestehen, kann der Kunde per PayPal bezahlen. Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so kann ich gemäß § 288 Abs.1 BGB während des Verzugs den gesetzlichen Verzugszinssatz von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs- Gesetzes verlangen. Die Ware bleibt mein Eigentum bis zur restlosen Bezahlung.
§ 6 Gewährleistung und Haftung des Verkäufers
Ich bemühe mich um die Lieferung einwandfreier Ware und stehe für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein. Bei einem Mangel der Lieferung, werde ich in angemessener Nachfrist entweder eine Ersatzlieferung oder Beseitigung des Mangels veranlassen. Gelingt mir dieses binnen 4 Wochen nicht, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder auf Herabsetzung des Kaufpreises. Ich hafte für verschuldete Schäden bei der Verletzung der vertraglichen Hauptpflichten und beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der Ware. Darüber hinaus hafte ich lediglich nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung für die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden durch mich grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht hafte ich für den typischerweise vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des Kaufpreises der bestellten Ware.
§ 8 Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, so gelten folgende Regeln:
Es gilt ausschließlich deutsches Recht zwischen Käufer und der mir unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Veräußert der Käufer die Ware, so sind die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten.
Ich habe die Wahl des Gerichtsstandes. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin.
§ 9 Datenschutz
Ich bin zur Verarbeitung und Speicherung der elektronischen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt.
Der Kunde willigt in die Nutzung seiner Daten ein, hat aber jederzeit das Recht einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: info@spezialatlas.de oder Fax:0308222531 oder Brief an Axel Rühle, Mecklenburgische Str. 10, 10713 Berlin.
Ich nehme den Schutz personenbezogener Daten ernst.
Anderen Personen oder Unternehmen stelle ich weder Ihre E-Mail-Adresse noch Ihre anderen Daten zur Verfügung. Ich verwende die Daten nur in der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und der Vorschrift zum deutschen internationalen Privatrecht.
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